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CDU-Fraktion fordert Artmann zum Rücktritt auf

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DOLBERG ▪ Die CDU-Fraktion Ahlen fordert Heinrich Artmanns Rücktritt vom Vorsitz des Dolberger Ortsausschusses. Begründet wird diese Forderung mit einer mündlichen Vereinbarung, die nach den Kommunalwahlen 2009 die CDU-Mitglieder im Ortsausschuss Dolberg mit der dortigen FWG getroffen hatte.

Sie sieht vor, dass sich CDU und FWG den Vorsitz in der anstehenden Wahlperiode zeitlich befristet teilen. Einzig und allein dadurch sei Heinrich Artmann, dessen FWG lediglich über zwei der insgesamt 13 Sitze im Ausschuss verfüge, ermöglicht worden, für die Dauer von zweieinhalb Jahren Ausschussvorsitzender zu werden. Nach Ablauf dieser Zeit, jetzt im Januar 2012, solle er gemäß der Vereinbarung freiwillig den Vorsitz abtreten, erklärt die CDU-Ratsfraktion. Zudem stellen die Unionspolitiker fest, dass Artmann nicht derjenige sei, der über seine eigene Nachfolge zu bestimmen habe.

Die CDU wirft Artmann „stures Kleben am Vorsitzendensessel“ und „Missachtung besagter Vereinbarung“ vor. Das zeuge „von einem mangelnden Demokratieverständnis“. Dieses Verhalten dürfe gerade, weil er auch Vorsitzender der zweiköpfigen FWG-Fraktion im Rat sei, nicht als Kavaliersdelikt unter den Tisch gekehrt werden, sondern müsse entsprechende Ahndung finden.

Die CDU-Fraktion stehe nach wie vor auf dem Standpunkt, dass die Angelegenheit zuallererst in Dolberg gelöst werden müsse. Das bedeute aber noch lange nicht, dass die Besetzung des Ortsausschusses Dolberg eine alleinige Angelegenheit Dolberger Politik sei, so wie Artmann es immer wieder beteuere. Vielmehr sei der Ortsausschuss Dolberg ein Ausschuss des Rates der Stadt Ahlen. Weil die CDU im Ortsausschuss fünf von 13 Sitzen, die FWG aber lediglich zwei Sitze habe, beanspruche die CDU zumindest Ansprüche auf das Vorschlagsrecht des Nachfolgers, teilt die CDU-Fraktion Ahlen mit. Man appelliere an Artmann, sich nicht des Wortbruches schuldig zu machen. ▪ WA

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