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Werner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Haushaltsklausur / Zustimmung offen / Stroben: Hallenbadbau erfordert Verzicht

Grüne: Hallenbadbau erfordert woanders Verzicht

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WERNE ▪ Zwei Tage intensiver Klausur-Beratung haben den Grünen nicht gereicht, um ihre Fragen zum Etatentwurf 2012 zu beantworten. Zu einer abschließenden Bewertung sah sich die Fraktion nach den Gesprächen mit Kämmerer Marco Schulze-Beckinghausen und KBW-Chef Frank Adamietz noch nicht in der Lage und erwartet Antworten.

Schriever

Die Grünen trafen sich zur Etatberatung im Hotel am Kloster. ▪

Der Vorsitzende Benedikt Striepens kündigt an, dass die Fraktion ihre abschließende Zustimmung im Rat wie das Votum in den Fachausschüssendavon abhängig macht, welche Antworten sie auf ihre Fragen bekommt.

In dem komplexen Gefüge aus Produkthaus und den ausgelagerten Sonderetats des Kommunalbetriebs Werne (KBW) sowie des Bades tun sich auch die Grünen schwer, dies an einzelnen Positionen festzumachen. Begrüßt hat die Fraktion, dass der Kämmerer ein Abrutschen in die verpflichtende Haushaltssicherung noch knapp vermeiden konnte. Wie berichtet, trennt die Stadt bei der Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage noch ein halber Prozentpunkt von der Schwelle zur Sicherungspflicht. „Wir gehen davon aus, dass die Beteuerungen des Kämmerers, dass im Etat keine geschönten Zahlen zu finden sind, eine realistische Basis haben“, sagte Striepens mit Blick darauf.

Ratsherr Klaus Schlüter habe in der Wochenendklausur mehrfach die Verlässlichkeit von Planungszahlen angemahnt. Weil es „immer wieder schmerzliche Überschreitungen gegeben hat, etwa beim Bau der Feuerwache“, so Schlüter. Einig seien sich Verwaltung und Fraktion in dem Urteil, dass der KBW mit 3,5 Millionen Euro Defizit das „Sorgenkind“ sei.

Wenn es um den Neubau des Hallenbades geht, stützen die Grünen die Haltung des Kämmerers, dies nur mit einem fundierten Finanzierungskonzept zu schultern. sei, zu unterstützen. Und das bedeutet wohl Verzicht, damit die Rechnung an der Schwelle zur Haushaltssicherung noch aufgeht. Ratsherr Dr. Eberhard Stroben: „Ohne Einschnitte an anderer Stelle wird es nicht gehen.“ ▪ bkr

Mehr zum Thema in der morgigen Ausgabe des WA.

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