Stadt muss 42.000 Euro an das Land zurückzahlen

DRENSTEINFURT/KREIS WARENDORF - Als einzige Kommune im Kreis Warendorf muss die Stadt Drensteinfurt 42 000 Euro an das Land Nordrhein-Westfalen zurückzahlen. Die Einigung von Kommunen und Land über die Abrechnung der Einheitslasten hatte das jetzt ergeben.

„Von den rund 275 Millionen Euro, die 2013 landesweit in die kommunalen Kassen fließen, gehen über sechs Millionen an zwölf Gemeinden im Kreis Warendorf“, erläutern Bernhard Daldrup und Karsten Koch von der Soziademokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik.

Während in allen anderen Kommunen im Kreis die Kämmerer jubeln, hatte Drensteinfurts Bürgermeister Paul Berlage schon mit einer solchen Nachricht gerechnet. Allerdings hofft Berlage jetzt nicht, dass die Kreisumlage deutlich erhöht wird. Denn auch der Kreis Warendorf muss rund zwei Millionen Euro zurückerstatten. Nur rund 300 000 Euro seien dafür allerdings zurückgestellt worden. Drensteinfurt wäre doppelt bestraft, wenn die Stadt dann noch einmal zahlen müsste.

Vom Stärkungspaket Stadtfinanzen ist die Stadt allerdings nicht betroffen. Sieben Jahre sollen finanzstarke Kommunen einen Solidarbeitrag für überschuldete Kommunen leisten. Die Gewerbesteuereinnahmen in Drensteinfurt seien nicht hoch genug. - war

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