Zahl der Spielautomaten in Hamm steigt an

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Die Zahl der Spielautomaten in Hamm stieg wieder an.

Hamm - 3,1 Millionen Euro will die Stadt Hamm in diesem Jahr durch die Vergnügungssteuer einnehmen. Zum 1. Januar hatte sie den Steuersatz um 20 Prozent erhöht. Dennoch steigt die Anzahl an Geldspielautomaten weiter an.

Pro Geldspielautomat sollen nun rund 1500 Euro mehr als bislang ins Stadtsäckel fließen – insgesamt 800.000 Euro. Die Stadt begründete die Erhöhung auch mit einer erhofften Lenkungswirkung, um die Zahl der aufgestellten Geldspielautomaten zu reduzieren. Der Erfolg ist bislang überschaubar. Aktuell gibt es in der Stadt 42 Spielhallen mit insgesamt 530 Gewinnspielgeräten.

"Wildwuchs" soll durch Steuer eingedämmt werden

Mit Einführung der höheren Vergnügungssteuer zu Jahresbeginn waren es noch 43 Spielhallen mit 527 Gewinnspielgeräten. Die Zahl der Geräte in Spielhallen ist damit sogar noch leicht gestiegen. Mit der Erhöhung der Vergnügungssteuer reagierte die Stadt auf den „Wildwuchs“ bei den Spielhallen und Geldspielgeräten. Zwischen 2005 und hatte sich die Zahl der Spielhallen von 35 auf 47 erhöht.

Die Summe der aufgestellten Automaten hatte sich gar von 287 auf 581 mehr als verdoppelt. Seit 2012 war die Zahl der Geldspielgeräte leicht rückgängig. Neben den Spielhallen finden sich Geldspielautomaten auch in Gaststätten und Hotels. Immerhin hier wirkt die höhere Vergnügungssteuer. Die Zahl der Aufstellorte reduzierte sich seit Jahresbeginn von 92 Betrieben mit 175 Automaten auf aktuell 85 Betriebe mit 163 Geräten.

Erhöhung der Vergnügungssteuer noch nicht rechtssicher

Die Rechtssicherheit der höheren Vergnügungssteuer steht allerdings noch unter Vorbehalt. Vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg ist eine Klage gegen die Hammer Vergnügungssteuererhöhung anhängig, wie ein Stadtsprecher auf WA-Anfrage erklärte. Die ebenfalls zum 1. Januar neu eingeführte Wettbürosteuer ist dagegen rechtens. Die Wettbüro-Satzung der Stadt Hamm war zwar nicht beklagt worden. Klagen gegen die ähnlich lautenden Satzungen aus Herne und Dortmund wurden jedoch vor einem Monat vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgewiesen.

„Ziel der Wettbürosteuer war die Lenkungswirkung für die Stadt Hamm, den Aufwuchs an Wettbüros zu stoppen und idealerweise zurückzudrängen“, sagte Stadtsprecher Tobias Köbberling. Auch hier ist der Erfolg überschaubar. Lediglich ein Wettbüro hatte zu Beginn des Jahres geschlossen. Seitdem seien keine Veränderungen mehr eingetreten, so der Sprecher.

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