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Piraten werfen Robert Stein Parteischädigung vor

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Robert Stein © Szkudlarek

DÜSSELDORF/HAMM - Robert Stein, der die NRW-Piratenfraktion am Tag der Bundestagswahl verlassen hat, aber weiter Parteimitglied ist, muss mit einer „Ordnungsmaßnahme“ rechnen.

Der stellvertretende Piraten-Landesvorsitzende Christian Gebel hält dem 34-jährigen Parlamentarier aus Hamm vor, mit seinem Austritt aus der Fraktion das in ihn gesetzte Vertrauen der Aufstellungsversammlung zur Landesliste „eklatant verletzt und gegen Grundsätze der Piratenpartei verstoßen“ zu haben.

Zudem sei Stein durch „fortwährende Äußerungen gegenüber der Presse wortbrüchig gegenüber dem Landesvorstand geworden“, verweist der Vize-

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Vorsitzende auf einen Antrag „von einer oder mehrere berechtigten Personen“. Es werde geprüft, inwiefern sich der inzwischen fraktionslose Abgeordnete parteischädigend verhalten habe. Gebel teilt ferner mit, dass Stein Gelegenheit gegeben werden sollte, in einem Gespräch zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen.

Ein Treffen und eine Aussprache macht der Abgeordnete aus Hamm vom Inhalt der „Antragsschrift“ abhängig, die ihm zugeleitet werden soll. Stein verwies im WA-Gespräch darauf, dass es „kein imperatives Mandat“ gebe und Abgeordnete ihrem Gewissen verantwortlich seien. Auch die gegen ihn erhobenen Vorwürfe weist Stein zurück: Er habe beispielsweise überhaupt keine Kontrolle darüber ausüben können, inwieweit Medien über seinen Fraktionsaustritt berichten.

Er werde zunächst weiter als fraktionsloser Abgeordneter tätig bleiben, sagte Stein. Er habe noch keine Entscheidung getroffen, ob er zu einer anderen politischen Gruppierung im Landtag wechselt. Stein hatte bei seinem Austritt erklärt, dass er mit Vertretern von FDP und CDU Kontakt aufnehmen wolle. - vor

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